Bartke transparent

Die Diäten von Abgeordneten sind immer ein unpopuläres Thema. Dem einen sind sie zu niedrig, den meisten zu hoch. Ich halte sie für angemessen.

Als Bundestagsabgeordneter erhalte ich nach Artikel 48 Absatz 3 des Grundgesetzes eine Entschädigung (umgangssprachlich: Diät), die die Unabhängigkeit der Abgeordneten sicherstellen soll. Seit dem 1. Januar 2015 beträgt meine Diät monatlich 9.082 Euro. Sie orientiert sich an den Bezügen einfacher Bundesrichter mit ähnlich weitreichenden Entscheidungskompetenzen oder Bürgermeistern kleinerer Städte mit bis zu 100.000 Einwohnern. Darüber hinaus erhalte ich keine jährlichen Sonderzahlungen wie Weihnachts- oder Urlaubsgeld. Meine Diät ist – wie bei jeder Arbeitnehmerin und jedem Arbeitnehmer auch – voll einkommensteuerpflichtig.

Für meine Funktion als Justiziar der SPD-Bundestagsfraktion erhalte ich eine zusätzliche steuerpflichtige Aufwandsentschädigung. Diese entspricht 15 Prozent der aktuellen Abgeordnetenentschädigung, also 1.362,30 Euro.

Zusätzlich zu meiner Abgeordnetenentschädigung erhalte ich eine steuerfreie Kostenpauschale von 4.305,46 Euro. Davon bestreite ich alle Ausgaben, die zur Ausübung meines Mandates anfallen: vom Wahlkreisbüro in Altona über mein WG-Zimmer in Berlin bis hin zum Büromaterial. Für anfallende Mehrkosten muss ich aus eigener Tasche aufkommen. Auch kann ich diese Kosten nicht steuerlich absetzen, denn es gibt für den Abgeordneten keine „Werbungskosten“.

Einen Gesamtüberblick erhalten Sie auf der Website des Deutschen Bundestages.

Einnahmen aus weiteren Beschäftigungen habe ich nicht.