Bartke transparent

Die Diäten von Abgeordneten sind immer ein unpopuläres Thema. Dem einen sind sie zu niedrig, den meisten zu hoch. Ich halte sie für angemessen.

Als Bundestagsabgeordneter erhalte ich nach Artikel 48 Absatz 3 des Grundgesetzes eine Entschädigung (umgangssprachlich: Diät), die die Unabhängigkeit der Abgeordneten sicherstellen soll. Seit dem 1. Juli 2017 beträgt meine Diät monatlich 9.541,74 Euro. Sie orientiert sich an den Bezügen einfacher Bundesrichter mit ähnlich weitreichenden Entscheidungskompetenzen oder Bürgermeistern kleinerer Städte mit bis zu 100.000 Einwohnern. Darüber hinaus erhalte ich keine jährlichen Sonderzahlungen wie Weihnachts- oder Urlaubsgeld. Meine Diät ist – wie bei jeder Arbeitnehmerin und jedem Arbeitnehmer auch – voll einkommensteuerpflichtig.

Zusätzlich zu meiner Abgeordnetenentschädigung erhalte ich eine steuerfreie Kostenpauschale von 4.318,88 Euro. Davon bestreite ich alle Ausgaben, die zur Ausübung meines Mandates anfallen: vom Wahlkreisbüro in Altona über mein WG-Zimmer in Berlin bis hin zum Büromaterial. Man kann sich die Kostenpauschale grob als vorab ausgezahlten Steuerfreibetrag vorstellen. Denn Kosten, die ich bei der Mandatstätigkeit habe, kann ich steuerlich nicht absetzen. Anfallende Mehrkosten muss ich also komplett aus eigener Tasche bestreiten.

Einen Gesamtüberblick erhalten Sie auf der Website des Deutschen Bundestages.