Gläserner Abgeordneter

Diäten…

Die Diäten von Abgeordneten sind immer ein unpopuläres Thema. Dem einen sind sie zu niedrig, den meisten zu hoch. Ich halte sie für angemessen.

Machen sie sich selbst eine Vorstellung. Hier die eine Aufstellung über meine Abgeordnetenentschädigung:

Einkommenssteuerpflichtige 8.667 ,- Euro monatlich.
Kostenpauschale: 4204,- Euro monatlich.
Mitarbeiterpauschale: 16.019,- monatlich (Arbeitnehmerbrutto).

Die Abgeordnetenentschädigung orientiert sich an den Bezügen von Bürgermeistern kleinerer Städte und Gemeinden mit bis zu 250.000 Einwohnern. Dies hat in einem Grundsatzurteil das Bundesverfassungsgericht so entschieden.

Die Kostenpauschale die mir zur Verfügung steht, deckt meine Kosten für die Ausübung des Mandats, die Kosten für den zweiten Wohnsitz in Berlin und den Aufwand der mir für den Unterhalt des Wahlkreisbüros in Altona entsteht.

Ohne Mitarbeiter kommt ein Abgeordneter nicht aus. Sie organisieren, recherchieren und bereiten vor. Ich habe in Berlin und Hamburg jeweils drei Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Um diese entsprechend entlohnen zu können stehen mir im Monat 16.019 Euro (Arbeitnehmerbrutto) zur Verfügung.

Einnahmen aus weiteren Beschäftigungen habe ich nicht.

Weitere Informationen zu diesem Thema finden Sie auf der Homepage des Deutschen Bundestages: