Justiziariat

Im Januar 2016 bin ich von den Mitgliedern der SPD-Bundestagsfraktion als neuer Justiziar gewählt worden. Ich folge im Amt meiner Kollegin Katarina Barley, die im Dezember 2015 zur neuen Generalsekretärin der Bundes-SPD gewählt worden war.

Als Justiziar bin ich für alle aufkommenden Rechtsangelegenheiten zuständig. Ich berate den Fraktionsvorsitzenden Thomas Oppermann sowie den gesamten Fraktionsvorstand und die Verwaltung der Fraktion in rechtlichen Angelegenheiten. Darüber hinaus stehe ich als Justiziar den Mitgliedern der Fraktion bei Rechtsfragen zur Seite, die mit ihrer politischen Funktion und ihrem Mandat zusammenhängen. Dies betrifft zum Beispiel Fragen zum Umgang mit Beleidigungen und Bedrohungen im Internet, Fragen zum Presserecht oder Datenschutz und Urheberrechtsfragen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit.

In der Funktion als Justiziar gehöre ich auch dem geschäftsführenden Fraktionsvorstand an. Diesem gehören zudem der Fraktionsvorsitzende, seine neun Stellvertreter sowie die vier Parlamentarischen Geschäftsführer. Gemeinsam verantworten wir die politische und organisatorische Arbeit der SPD-Bundestagsfraktion.