Meine Arbeitsgruppen und Ausschüsse

Wenn man an den Bundestag denkt, hat man vor allem das Reichstagsgebäude und den Plenarsaal vor Augen. Diese Vorstellung ist nicht falsch, denn jede Sitzungswoche stehen Plenardebatten auf der Tagesordnung. Im Plenum wird dann öffentlich debattiert, und es werden Entscheidungen getroffen.

Der Bundestag ist allerdings kein reines Redeparlament, sondern vor allem ein Arbeitsparlament. Das heißt, dass ein Großteil der Abgeordnetentätigkeit nicht im Plenum, sondern in Fachausschüssen geleistet wird. Im großen Plenum sind dann stellvertretend für die Fraktionen häufig nur die Fachpolitiker anwesend, während die anderen Kollegen in einem der Fachausschüsse tagen. Den Ablauf einer typischen Sitzungswoche in Berlin habe ich Ihnen auf meiner Homepage übrigens einmal exemplarisch dargestellt.

In dieser Wahlperiode gibt es 25 ständige Ausschüsse. Bevor im Plenum ein Beschluss gefasst wird, werden die durch das Plenum eingebrachten Gesetzentwürfe in den Ausschüssen bearbeitet. Im Plenum selbst wird am Ende praktisch nur über die Vorarbeit der Ausschüsse abgestimmt.

Da in den Ausschüssen Mitglieder aller im Bundestag vertretenen Parteien sitzen, bringen die Ausschüsse durch ihre Arbeit Belange der verschiedenen Parteien in die Gesetzgebungsarbeit ein. Im Rahmen öffentlicher Anhörungen bedienen sich die Ausschüsse dabei auch des Sachverstandes von Experten aus Hochschulen, Verbänden oder Wirtschaftsorganisationen.

Die SPD-Mitglieder eines jeden Ausschusses sind in jeweiligen Arbeitsgruppen organisiert. Innerhalb dieser Arbeitsgruppen werden die verschiedenen Themenkomplexe eines Ausschusses als Berichterstatter-Themen auf die Abgeordneten der Arbeitsgruppe aufgeteilt.

In den folgenden Ausschüssen bin ich zur Zeit Mitglied: