Ausschuss für Arbeit und Soziales

Der Ausschuss für Arbeit und Soziales behandelt die Themen Erwerbsarbeit und soziale Sicherung in der Vielzahl der Aspekte, die damit verbunden sind. Die Bandbreite reicht von der Weiterentwicklung der Sozialsysteme über die Arbeitsmarktpolitik bis zur Sicherstellung gesellschaftlicher Teilhabe von Menschen mit Behinderung. Der Ausschuss setzt sich aus 41 Mitgliedern zusammen und ist damit der größte bestehende Bundestagsausschuss.

Die SPD-Arbeitsgruppe im Ausschuss für Arbeit und Soziales gestaltet Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik entlang der sozialdemokratischen Grundwerte Gerechtigkeit und Solidarität. Die Sozialpolitik muss dafür sorgen, dass jeder die Hilfe bekommt, die er oder sie benötigt. Die Arbeitsmarktpolitik muss so ausgerichtet werden, dass möglichst viele Menschen in Beschäftigung bleiben oder neu einsteigen können, denn Arbeit bedeutet nicht nur Sicherung des Lebensunterhaltes, sondern auch Teilhabe am sozialen Leben.

Die große Themenbreite, die durch den Ausschuss abgedeckt wird, spiegelt sich auch in den von mir zu verantwortenden Berichterstattungen wider. In den Bereichen Arbeitsförderung und Grundsicherung für Arbeitsuchende beschäftige mich jeweils mit aktivem und passivem Leistungsrecht. Dazu kommen einzelne Projekte der Arbeitsmarktpolitik wie z. B. die flächendeckende Einführung der außerordentlich erfolgreich arbeitenden Jugendberufsagenturen nach Hamburger Vorbild. Jugendliche zählen daher neben Älteren und Langzeitarbeitslosen wie auch Geringqualifizierten zu den besonderen Personengruppen, für die ich im Rahmen des Ausschusses mitverantwortlich bin.

Ein weiteres großes Feld decke ich durch meine Berichterstattungen im Bereich der Politik für Menschen mit Behinderung ab. Dazu zählen u. a. die UN-Behindertenrechtskonvention, Eingliederungshilfen, aber auch Barrierefreiheit und ein inklusiver Arbeitsmarkt.

Aktuelles aus der SPD-Arbeitsgruppe für Arbeit und Soziales

Missbrauch von Leiharbeit durch bessere Regulierung bekämpfen
Die von der Bundesregierung vorgelegten Zahlen zeigen, dass Leiharbeit bis Ende 2016 weiter zugenommen hat – um 4,4 Prozent gegenüber dem Vorjahr auf fast eine Million Arbeitskräfte. Gegenüber 2003 hat sich die Anzahl der Leiharbeitnehmer sogar verdreifacht. Diese Zahlen belegen, wie richtig die stärkere Regulierung der Zeitarbeit war, wie sie die SPD durchgesetzt hat. Leiharbeit muss auf ihre eigentliche Funktion zurückgeführt werden. Das Gesetz entfaltet bereits jetzt erste positive Wirkungen, erklärt Katja Mast.

SPD-Bundestagsfraktion will Rehabilitation stärken
SPD-Bundestagsfraktion beschließt Positionspapier zur Stärkung der Rehabilitation und skizziert Handlungsschritte zur Weiterentwicklung, erklären Heike Baehrens und Martin Rosemann.

Union verweigert ein Anerkennungsgesetz für alle NS-Opfergruppen
In den Entschädigungsgesetzen des Bundes werden noch immer nicht alle Opfergruppen des Nationalsozialismus als NS-Verfolgte anerkannt. Damit bleibt ihnen eine zentrale symbolische Anerkennung verwehrt, worunter viele Opfer und ihre Angehörigen bis heute leiden. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert ein Anerkennungsgesetz und kritisiert die Blockadehaltung der Union, erklären Ulla Schmidt, Kerstin Griese, Kerstin Tack und Matthias Schmidt.

Sicherung der Sozialkassen für zwölf Branchen
Heute beschließt der Bundestag das Gesetz zu Sicherung der tarifvertraglichen Sozialkassen. Diese von den Tarifvertragsparteien geschaffenen Sozialkassen erfüllen sozialpolitisch wichtige Aufgaben, die von der Berufsbildungsförderung über das Urlaubskassenverfahren bis hin zur Alterssicherung reichen. Mit dem Gesetz sichern wir in den betroffenen Branchen die Gültigkeit allgemeinverbindlich erklärten Tarifverträge der letzten Jahre für alle Arbeitgeber. Damit werden Ansprüche und Rechte hunderttausender Betroffener gewährleistet, erklären Katja Mast und Bernd Rützel.

Arbeit 4.0 – Uns geht es um sichere und gute Arbeit
Arbeit 4.0 ist die zentrale Zukunftsherausforderung für die Arbeitswelt, unseren Sozialstaat, die Wirtschaft und jeden Einzelnen. Der Wandel hat bereits begonnen – wir sind mitten drin. Die SPD-Bundestagsfraktion hat heute auf einer Konferenz mit rund 300 Gästen die Herausforderungen und Perspektiven diskutiert. Unter den Experten waren unter anderem Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles, Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries, DGB-Chef Reiner Hoffmann und BDA-Präsident Ingo Kramer, sagt Katja Mast.