Ausschuss für Arbeit und Soziales

Der Ausschuss für Arbeit und Soziales behandelt die Themen Erwerbsarbeit und soziale Sicherung in der Vielzahl der Aspekte, die damit verbunden sind. Die Bandbreite reicht von der Weiterentwicklung der Sozialsysteme über die Arbeitsmarktpolitik bis zur Sicherstellung gesellschaftlicher Teilhabe von Menschen mit Behinderung. Der Ausschuss setzt sich aus 41 Mitgliedern zusammen und ist damit der größte bestehende Bundestagsausschuss.

Die SPD-Arbeitsgruppe im Ausschuss für Arbeit und Soziales gestaltet Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik entlang der sozialdemokratischen Grundwerte Gerechtigkeit und Solidarität. Die Sozialpolitik muss dafür sorgen, dass jeder die Hilfe bekommt, die er oder sie benötigt. Die Arbeitsmarktpolitik muss so ausgerichtet werden, dass möglichst viele Menschen in Beschäftigung bleiben oder neu einsteigen können, denn Arbeit bedeutet nicht nur Sicherung des Lebensunterhaltes, sondern auch Teilhabe am sozialen Leben.

Die große Themenbreite, die durch den Ausschuss abgedeckt wird, spiegelt sich auch in den von mir zu verantwortenden Berichterstattungen wider. In den Bereichen Arbeitsförderung und Grundsicherung für Arbeitsuchende beschäftige mich jeweils mit aktivem und passivem Leistungsrecht. Dazu kommen einzelne Projekte der Arbeitsmarktpolitik wie z. B. die flächendeckende Einführung der außerordentlich erfolgreich arbeitenden Jugendberufsagenturen nach Hamburger Vorbild. Jugendliche zählen daher neben Älteren und Langzeitarbeitslosen wie auch Geringqualifizierten zu den besonderen Personengruppen, für die ich im Rahmen des Ausschusses mitverantwortlich bin.

Ein weiteres großes Feld decke ich durch meine Berichterstattungen im Bereich der Politik für Menschen mit Behinderung ab. Dazu zählen u. a. die UN-Behindertenrechtskonvention, Eingliederungshilfen, aber auch Barrierefreiheit und ein inklusiver Arbeitsmarkt.

Aktuelles aus der SPD-Arbeitsgruppe für Arbeit und Soziales

Bessere soziale Absicherung auch für Kulturschaffende
Viele Kulturschaffende arbeiten projektbezogen und schaffen es oft nicht, die Voraussetzungen für den Bezug von Arbeitslosengeld zu erfüllen. Mit dem Qualifizierungschancengesetz, das der Deutsche Bundestag heute verabschiedet, verbessern wir die soziale Absicherung von Beschäftigten in der Kulturbranche, erklären Ralf Kapschack und Ulla Schmidt.

Qualifizierungschancengesetz: mehr Weiterbildung, verbesserter Schutz und mehr Mitbestimmung
Die Digitalisierung verändert die Spielregeln unserer Arbeitswelt: Um den Anschluss zu behalten, wird es künftig immer wichtiger, vorhandenes Wissen zu sichern und Neues dazuzulernen. Dabei unterstützen wir die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer: Mit dem Qualifizierungschancengesetz, das Ende der Woche im Bundestag beschlossen werden soll, wollen wir einen umfassenden Zugang zu Weiterbildungsförderung schaffen und so qualifizierte Arbeitsplätze sichern. Darauf haben wir uns gestern mit dem Koalitionspartner geeinigt, erklärt Kerstin Tack.

Künstliche Intelligenz weitergedacht
Heute beschließt das Bundeskabinett die Strategie der Bundesregierung zu „Künstlicher Intelligenz“ (KI). Die SPD-Bundestagsfraktion wird sich bei der Umsetzung nicht allein auf die Wirtschaftsförderung konzentrieren, sondern den gemeinwohlorientierten Anspruch von Künstlicher Intelligenz hervorheben, erklären Manja Schüle, Bernd Westphal und Kerstin Tack.

Vertrauen in den Sozialstaat: Wir stärken Renten
Mit dem heute verabschiedeten Rentenpakt leiten wir einen Kurswechsel ein. Wir stabilisieren das Rentenniveau bei 48 Prozent. Das bedeutet, dass sich Renten und Löhne endlich wieder im Gleichklang entwickeln, erklären Ralf Kapschack und Michael Gerdes.

SPD stärkt Sozialstaat für jedes Alter und jede Lebenssituation
Mit dem Rentenpakt und dem Teilhabechancengesetz verabschieden wir im Deutschen Bundestag zwei sozialdemokratische Kernanliegen. Wir garantieren Renten auf einem festen Niveau und halten die Beiträge stabil – das sind große Erfolge. Den Sozialen Arbeitsmarkt gibt es nur, weil die SPD in die Regierung eingetreten ist. Er lässt den drängenden Wunsch vieler Menschen auf würdevolle Arbeit Realität werden. Dass nun auch Tariflohn gefördert werden kann und nicht nur Beschäftigte mit Mindestlohn, ist unser Verhandlungserfolg, erklären Katja Mast und Kerstin Tack.