Ausschuss für Arbeit und Soziales

Der Ausschuss für Arbeit und Soziales behandelt die Themen Erwerbsarbeit und soziale Sicherung in der Vielzahl der Aspekte, die damit verbunden sind. Die Bandbreite reicht von der Weiterentwicklung der Sozialsysteme über die Arbeitsmarktpolitik bis zur Sicherstellung gesellschaftlicher Teilhabe von Menschen mit Behinderung. Der Ausschuss setzt sich aus 41 Mitgliedern zusammen und ist damit der größte bestehende Bundestagsausschuss.

Die SPD-Arbeitsgruppe im Ausschuss für Arbeit und Soziales gestaltet Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik entlang der sozialdemokratischen Grundwerte Gerechtigkeit und Solidarität. Die Sozialpolitik muss dafür sorgen, dass jeder die Hilfe bekommt, die er oder sie benötigt. Die Arbeitsmarktpolitik muss so ausgerichtet werden, dass möglichst viele Menschen in Beschäftigung bleiben oder neu einsteigen können, denn Arbeit bedeutet nicht nur Sicherung des Lebensunterhaltes, sondern auch Teilhabe am sozialen Leben.

Die große Themenbreite, die durch den Ausschuss abgedeckt wird, spiegelt sich auch in den von mir zu verantwortenden Berichterstattungen wider. In den Bereichen Arbeitsförderung und Grundsicherung für Arbeitsuchende beschäftige mich jeweils mit aktivem und passivem Leistungsrecht. Dazu kommen einzelne Projekte der Arbeitsmarktpolitik wie z. B. die flächendeckende Einführung der außerordentlich erfolgreich arbeitenden Jugendberufsagenturen nach Hamburger Vorbild. Jugendliche zählen daher neben Älteren und Langzeitarbeitslosen wie auch Geringqualifizierten zu den besonderen Personengruppen, für die ich im Rahmen des Ausschusses mitverantwortlich bin.

Ein weiteres großes Feld decke ich durch meine Berichterstattungen im Bereich der Politik für Menschen mit Behinderung ab. Dazu zählen u. a. die UN-Behindertenrechtskonvention, Eingliederungshilfen, aber auch Barrierefreiheit und ein inklusiver Arbeitsmarkt.

Aktuelles aus der SPD-Arbeitsgruppe für Arbeit und Soziales

Digitale Barrieren für Menschen mit Behinderungen aus dem Weg räumen
Am Donnerstag wird der Deutsche Bundestag den Gesetzentwurf zur EU-Richtlinienumsetzung über den barrierefreien Zugang zu den Webseiten und mobilen Anwendungen öffentlicher Stellen beschließen. Menschen mit Behinderungen sollen dadurch digitale Produkte und Dienstleistungen einfacher nutzen können, erklären Matthias Bartke und Angelika Glöckner.

Bald passt Arbeit noch besser ins Leben
Die Brückenteilzeit kommt. Das hat die Bundesregierung heute beschlossen. Für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bedeutet das ab 1. Januar 2019 deutlich mehr Zeitsouveränität, Flexibilität und Selbstbestimmtheit, erklären Kerstin Tack und Gabriele Hiller-Ohm.

Flexi-Rente: Tarifpartner nutzen kreative Möglichkeiten
Um Einbußen bei der späteren Rente zu verhindern und einen früheren Ruhestand zu ermöglichen, haben Tarifpartner in Niedersachsen einen Tarifvertrag abgeschlossen, in dem sie die Möglichkeiten des Flexi-Renten-Gesetzes kreativ nutzen, sagen Ralf Kapschack und Martin Rosemann.

Bundeshaushalt 2018: Mehr Geld für Qualifizierung und Langzeitarbeitslose
Mehr soziale Sicherheit in unserem Land – das sichern wir mit dem Haushalt des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales. Wir geben auch denjenigen Menschen eine Perspektive, die bisher keine oder nur eine geringe Aussicht auf Arbeit hatten. Dadurch stärken wir die soziale Teilhabe, den solidarischen Zusammenhalt und die persönliche Wertschätzung, erklären Kerstin Tack und Michael Groß.

Gute Nachrichten für Langzeitarbeitslose: Sozialer Arbeitsmarkt auf den Weg gebracht
Die Ressortabstimmung zur Umsetzung eines Sozialen Arbeitsmarktes wurde jetzt eingeleitet. Mit vier Milliarden Euro sollen Menschen, die lange arbeitslos waren, wieder in Beschäftigung kommen und so gesellschaftliche Teilhabe erfahren, erklärt Kerstin Tack.