Ausschuss für Arbeit und Soziales

Der Ausschuss für Arbeit und Soziales behandelt die Themen Erwerbsarbeit und soziale Sicherung in der Vielzahl der Aspekte, die damit verbunden sind. Die Bandbreite reicht von der Weiterentwicklung der Sozialsysteme über die Arbeitsmarktpolitik bis zur Sicherstellung gesellschaftlicher Teilhabe von Menschen mit Behinderung. Der Ausschuss setzt sich aus 41 Mitgliedern zusammen und ist damit der größte bestehende Bundestagsausschuss.

Die SPD-Arbeitsgruppe im Ausschuss für Arbeit und Soziales gestaltet Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik entlang der sozialdemokratischen Grundwerte Gerechtigkeit und Solidarität. Die Sozialpolitik muss dafür sorgen, dass jeder die Hilfe bekommt, die er oder sie benötigt. Die Arbeitsmarktpolitik muss so ausgerichtet werden, dass möglichst viele Menschen in Beschäftigung bleiben oder neu einsteigen können, denn Arbeit bedeutet nicht nur Sicherung des Lebensunterhaltes, sondern auch Teilhabe am sozialen Leben.

Die große Themenbreite, die durch den Ausschuss abgedeckt wird, spiegelt sich auch in den von mir zu verantwortenden Berichterstattungen wider. In den Bereichen Arbeitsförderung und Grundsicherung für Arbeitsuchende beschäftige mich jeweils mit aktivem und passivem Leistungsrecht. Dazu kommen einzelne Projekte der Arbeitsmarktpolitik wie z. B. die flächendeckende Einführung der außerordentlich erfolgreich arbeitenden Jugendberufsagenturen nach Hamburger Vorbild. Jugendliche zählen daher neben Älteren und Langzeitarbeitslosen wie auch Geringqualifizierten zu den besonderen Personengruppen, für die ich im Rahmen des Ausschusses mitverantwortlich bin.

Ein weiteres großes Feld decke ich durch meine Berichterstattungen im Bereich der Politik für Menschen mit Behinderung ab. Dazu zählen u. a. die UN-Behindertenrechtskonvention, Eingliederungshilfen, aber auch Barrierefreiheit und ein inklusiver Arbeitsmarkt.

Aktuelles aus der SPD-Arbeitsgruppe für Arbeit und Soziales

Sicherung der Sozialkassen für zwölf Branchen
Heute beschließt der Bundestag das Gesetz zu Sicherung der tarifvertraglichen Sozialkassen. Diese von den Tarifvertragsparteien geschaffenen Sozialkassen erfüllen sozialpolitisch wichtige Aufgaben, die von der Berufsbildungsförderung über das Urlaubskassenverfahren bis hin zur Alterssicherung reichen. Mit dem Gesetz sichern wir in den betroffenen Branchen die Gültigkeit allgemeinverbindlich erklärten Tarifverträge der letzten Jahre für alle Arbeitgeber. Damit werden Ansprüche und Rechte hunderttausender Betroffener gewährleistet, erklären Katja Mast und Bernd Rützel.

Arbeit 4.0 – Uns geht es um sichere und gute Arbeit
Arbeit 4.0 ist die zentrale Zukunftsherausforderung für die Arbeitswelt, unseren Sozialstaat, die Wirtschaft und jeden Einzelnen. Der Wandel hat bereits begonnen – wir sind mitten drin. Die SPD-Bundestagsfraktion hat heute auf einer Konferenz mit rund 300 Gästen die Herausforderungen und Perspektiven diskutiert. Unter den Experten waren unter anderem Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles, Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries, DGB-Chef Reiner Hoffmann und BDA-Präsident Ingo Kramer, sagt Katja Mast.

Künstlersozialabgabe sinkt erneut
Die Künstlersozialabgabe wird ab dem 1. Januar 2018 von 4,8 auf 4,2 Prozent gesenkt. Damit ist es Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles gelungen, die Künstlersozialabgabe bereits im zweiten Jahr in Folge zu reduzieren (2017 sank die Künstlersozialabgabe von 5,2 auf 4,8 Prozent), erklären Burkhard Blienert und Ralf Kapschack.

Gleicher Rentenwert in Ost und West
Heute hat der Bundestag das Rentenüberleitungsabschlussgesetz beschlossen. Damit wird die Deutsche Einheit bis 2025 endlich auch im Rentensystem hergestellt, sagt Waltraud Wolff.

Vergabespezifischer Mindestlohn sichert Qualität der beruflichen Qualifizierung
Am 1. Juni stimmt der Bundestag über den vergabespezifischen Mindestlohn für Aus- und Weiterbildungsdienstleistungen nach dem Zweiten und Dritten Sozialgesetzbuch ab. Auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion wird so Lohndumping bei Weiterbildungsangeboten verhindert und die Qualität der Qualifizierungsangebote über ihren Preis gestellt, erklärt Matthias Bartke.