Auswärtiger Ausschuss (stellvertretendes Mitglied)

Im Auswärtigen Ausschuss bin ich stellvertretendes Mitglied. Dieser ist ein von der Verfassung privilegierter Ausschuss, er gehört zu den vier Ausschüssen, die das Grundgesetz fest vorschreibt. Als klassischer politischer Ausschuss begleitet er die auswärtige Regierungspolitik vor allem im Vorfeld wichtiger außen- und sicherheitspolitischer Entscheidungen.

Aktuelles aus der SPD-Arbeitsgruppe für Außenpolitik

Den INF-Vertrag erhalten - Es geht um den Multilateralismus
Sowohl die USA als auch Russland bedrohen den INF-Vertrag zur Begrenzung nuklearer Mittelstreckensysteme. Anlässlich der Ankündigung durch Trump, den Vertrag zu kündigen, droht ein Rückfall in die weltpolitische Steinzeit, erklärt Karl-Heinz Brunner.

Autonome Waffensysteme international ächten
Waffensysteme, die selbstständig und ohne menschliches Eingreifen ihr Ziel auswählen und bekämpfen, werden immer komplexer. Anlässlich der heute endenden UN-Konferenz zu autonomen Waffensystemen fordert die SPD-Bundestagsfraktion weitere Schritte zu einem weltweiten Verbot, erklären Karl-Heinz Brunner und Thomas Hitschler.

Opfer von Hiroshima und Nagasaki mahnen: Nukleare Abrüstung wichtiger denn je
Im 73. Jahrestag des Abwurfs der ersten Atombombe über Hiroshima am 6. August 1945 sehen wir einen Auftrag für heute und einen kleinen Hoffnungsschimmer – in Japan, erklären Karl-Heinz Brunner und Thomas Hitschler.

Freundschaft und Verantwortung – 70. Jahrestag der Gründung des Staates Israel
Am 14. Mai 2018 jährt sich die Gründung des Staates Israel zum 70. Mal. Die Bundestagsfraktionen von SPD und CDU/CSU werden dies mit einem gemeinsamen Antrag und am 26. April 2018 in einer Debatte im Deutschen Bundestag würdigen, sagt Dietmar Nietan.

Nachwahl Arbeitsgruppen: Sprecher gewählt
Die SPD-Bundestagsfraktion hat in ihrer heutigen Sitzung ihre Sprecher (Obleute) für die Ausschussarbeitsgruppen nachgewählt. Die Aufgaben übernehmen: